ScanPayGo.shop - Allgemeine Geschäftsbedingungen(AGB)
1. Geltungsbereich
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der TopConnection AG (CHE-103.049.782), Weidstrasse 7,
2540 Grenchen, gelten in der jeweils aktuellen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen im Zusammenhang
mit der Nutzung der Webplattform ScanPayGo.shop, den angegliederten mobilen Seiten sowie mobilen
Applikationen (jede einzeln und alle gemeinsam „Plattform“).
1.2 Mit der Nutzung der Webseite, der Bestellung der Ware oder von Leistung gelten diese Bedingungen als
angenommen. Abweichende Bedingungen bedürfen einer schriftlichen Bestätigung von ScanPayGo.shop.
1.3 TopConnection behält sich das Recht vor, die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit
zu ändern. Die jeweils verbindliche Fassung der AGB ist auf www.ScanPayGo.shop jederzeit abrufbar.
Wesentliche Änderungen werden den registrierten Mitgliedern innert angemessener Frist vor ihrem
Inkrafttreten mitgeteilt. Wenn innerhalb von 14 Tagen seit der Mitteilung kein schriftlicher Widerspruch
erfolgt oder eine Bestellung getätigt wird, gelten die geänderten AGB als akzeptiert.
2. Dienstleistung von ScanPayGo.shop
2.1 TopConnection führt auf ihrer Plattform als Vermittlerin Produzenten von Backwaren (Bäckereien,
Konditoreien und Confiserien) auf, bei welchen der Kunde Produkte bestellen kann. Nach Eingang der
Bestellung eines Produkts beim entsprechenden Produzenten entsteht ein Kaufvertrag zwischen dem
Käufer und dem Produzenten. TopConnection ist nicht Vertragspartei des Kaufvertrags zwischen dem
Käufer und dem Produzenten.
2.2 In diesen vorliegenden AGB wird der Anbieter eines Produkts als „Produzent“ bezeichnet, der Auslieferer
(sofern ein Kauf mit Lieferung bestellt wird) als «Lieferant», der Erwerber eines Produkts als „Käufer“.
3. Bestellvorgang
3.1 Der Käufer kann innerhalb eines einzelnen Kaufvorgangs ausschliesslich von einem einzigen Produzenten
Produkte kaufen, indem er den Standort der Abholung oder die Lieferadresse innerhalb eines gewählten
und verfügbaren Liefergebiets zusammen mit einem Zeitfenster für diesen Kauf bestimmt.
3.2 Bei Lebensmittelallergien, Unverträglichkeiten oder speziellen Ernährungsgewohnheiten ist der Käufer
gehalten direkt den betreffenden Produzenten zu kontaktieren, um sicherzustellen, dass das Produkt
verträglich ist.
3.3 Die Darstellung der Produkte auf der Plattform ist kein rechtlich verbindlicher Antrag, sondern stellt nur
einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Wenn der Käufer ein Produkt lediglich in den „Warenkorb“
legt, gilt dies nicht als verbindliche Bestellung. Mit dem Drücken des „Bestellen“-Knopfs gilt eine
verbindliche Bestellung für die sich im Warenkorb befindlichen Produkte als erteilt.
3.4 Vor Aufgabe einer Bestellung sind die eingegebenen Daten vom Käufer zu kontrollieren und falls
notwendig zu korrigieren. Sobald eine Bestellung abgeschickt ist, ist der Käufer an die Bestellung
gebunden. Eingabefehler können anschliessend nicht mehr korrigiert werden. Es besteht keinen
Rückerstattungsanspruch für versehentlich oder falsch bestellte Produkte.
3.5 Für die Bestellung werden die auf der Plattform genannten Preise im Zeitpunkt der Bestellung berechnet,
welche sich einschliesslich der gesetzlichen Mehrwertsteuer verstehen. Zusätzliche Lieferkosten sind nicht
im Produktpreis inbegriffen und werden zum Gesamtpreis im Warenkorb hinzugerechnet, sofern eine
Lieferung bestellt wird.
3.6 Die Bestellung ist mit einer von der Plattform anerkannten Kreditkarte zu bezahlen. Falls die online
aufgegebene Zahlung nicht akzeptiert wird, ist TopConnection nicht verpflichtet, die Bestellung weiter zu
bearbeiten.
3.7 Nach Eingang der Bestellung erhält der Käufer eine Bestellbestätigung per E-Mail. Damit kommt der
Kaufvertrag zwischen dem Käufer und dem Produzenten mit den im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses
geltenden Konditionen zustande.
3.8 Mitteilungen von TopConnection gelten als gültig mitgeteilt, wenn sie an die letzte Post- oder EMailadresse gesendet wurden, welche TopConnection gegenüber gegeben wurde.
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3.9 TopConnection, seine Vertreter, Mitarbeiter und Hilfspersonen sind in keiner Weise verantwortlich für
die mit der Anbahnung und dem Abschluss von Geschäften verbundenen Risiken und haften in keiner
Weise für etwaige, dadurch entstehende Schäden. Allfällige Forderungen für Mängel in Bezug auf das
Produkt sind direkt an den Produzenten zu stellen oder können auf der Plattform dem Kundendienst
mitgeteilt werden.
3.10 Bei Verspätungen oder Problemen mit einer Bestellung hat der Käufer direkt den Produzenten zu
kontaktieren.
4. Angebote auf ScanPayGo.shop
4.1 Alle Angebote von Produkten (Preise, Beschreibungen, Deklarationen, Bilder, Standorte, Liefergebiete,
Zeitfenster und Verfügbarkeit etc.) werden direkt von den Produzenten erstellt und auf die Plattform zur
Veröffentlichung gestellt. Mit der Veröffentlichung bestätigen die Produzenten die Richtigkeit dieser
Angebote. Für die Präsentation, Korrektheit, Verfügbarkeit und Gesetzmässigkeit des Angebots sind
ausschliesslich die Produzenten verantwortlich.
4.2 TopConnection ist nicht verpflichtet, das Verhalten seiner Produzenten im Zusammenhang mit der
Nutzung der Plattform zu kontrollieren. Insbesondere ist TopConnection zwar berechtigt, aber nicht
verpflichtet, die auf der Plattform von den Produzenten veröffentlichten Angebote, Texte und bildlichen
Darstellungen auf ihre Rechtmässigkeit oder sonstige Zulässigkeit in irgendeiner Weise zu überprüfen.
4.3 Angebote und insbesondere Bilder sind geistiges Eigentum des jeweiligen Produzenten und der
angegebenen Eigentümer, und deren Verwendung ausserhalb der Plattform ist untersagt.
4.4 Die angebotenen Lieferdienstleistungen stützen sich auf die Angaben und Zusicherungen, die in Form von
Liefergebiet und Zeitfenstern auf der Plattform publiziert sind.
5. Abholung
Fast jeder Produzent gibt Standorte bekannt, bei denen die gekauften Produkte abgeholt werden können. Für
eine Abholung entstehen keine Versandkosten. Der Käufer wählt bei der Bestellung einen bestimmten Standort
und ein bestimmtes Zeitfenster. Diese Wahl ist verbindlich. Der Produzent hält an diesem Standort im ganzen
Zeitraum des gewählten Zeitfensters die gekauften Produkte zur Abholung bereit. Der Käufer ist verpflichtet,
die Produkte in diesem Zeitfenster am gewählten Standort abzuholen oder abholen zu lassen. Erfolgt die
Abholung nicht, so kann der Produzent über die Produkte verfügen.
6. Lieferung und Versandkosten
6.1 Wählt der Käufer eine Lieferzustellung, ist die exakte Lieferadresse zwingend erforderlich und muss
korrekt und vollständig sein. Im Falle einer Lieferzustellung werden die auf der Plattform für diese
Lieferung genannten Versandkosten erhoben. Der Käufer bestimmt das Datum und gewünschte
Zeitfenster. Beides ist verbindlich und Bestandteil des Kaufvertrags.
6.2 Die Lieferung ist definiert als «eine Lieferung bis an die Haustüre». Sollte es nicht offensichtlich sein, wo
die gekauften Produkte vom Lieferanten deponiert werden soll (üblicherweise in einen Milchkasten) oder
die Masse der gekauften Produkte eine Ablage vor der Haustüre erfordern, so ist der Käufer verpflichtet,
verbindlich den passenden Ablageort zu bezeichnen. Der Lieferant hat ausdrücklich die Erlaubnis die
Lieferung der gekauften Produkte einfach vor der Haustüre der Lieferadresse, bzw. gemäss der
Deponierungsanweisung des Käufers zu deponieren. Nur auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers und
unter Wegbedingung der Haftung für allfällige Schäden aus Fehlmanipulation oder ähnlich liefert der
Lieferant in ein Gebäude hinein, d.h. geht durch die Eingangstüre, um die Produkte z.B. an einer
Reception abzugeben.
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7. Abonnemente
7.1 Die meisten Produkte können auch in Form von Abonnementen bestellt werden. Dabei legt der Käufer die
Produkte fest, das Datum der Erstlieferung, den Standort oder das Liefergebiet und das entsprechende
Zeitfenster sowie die Abonnementsdauer und Frequenz.
7.2 Das Abonnement kann für die maximale Dauer von 4 Wochen unterbrochen werden (z.B. während
Abwesenheiten, Ferien, usw.), indem der Käufer dies beim Abschluss unter Bemerkungen oder jederzeit
bis spätestens 3 Kalendertage vor dem Unterbruch per E-Mail auf abo@ScanPayGo.shop mitteilt. Wird ein
Abonnement nach einem Unterbruch nicht wieder aufgenommen, besteht kein Anspruch auf
Rückerstattung der nicht bezogenen Produkte. Je nach Dauer des Unterbruchs besteht die Möglichkeit,
dass ein im Abonnement gekauftes Produkt nicht mehr lieferbar ist (z.B. saisonbedingt); in diesem Fall
ersetzt der Produzent dieses durch ein ähnliches Produkt.
8. Gewährleistung und Haftung
8.1 TopConnection übernimmt keinerlei Gewähr hinsichtlich der inhaltlichen Richtigkeit, Genauigkeit,
Aktualität, Zuverlässigkeit und Vollständigkeit der Informationen auf der Plattform. Haftungsansprüche
gegen TopConnection wegen direkten oder indirekten Schäden materieller oder immaterieller Art,
welche aus dem Zugriff oder der Nutzung bzw. Nichtnutzung der veröffentlichten Informationen, durch
Missbrauch der Verbindung oder durch technische Störungen entstanden sind, werden ausgeschlossen.
8.2 Alle Angebote sind unverbindlich. TopConnection behält sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das
gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die
Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
8.3 Der Kaufvertrag über die Produkte besteht zwischen dem Produzenten und dem Käufer. TopConnection
übernimmt keine Garantie, dass die Produkte eine zufriedenstellende Qualität aufweisen, den
Beschreibungen auf der Plattform entsprechen, rechtzeitig erhältlich sind oder rechtzeitig geliefert
werden.
8.4 Sind die gekauften Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs mangelhaft, z.B. Herstellerfehler, oder
liegt eine Falschlieferung vor, so sorgt der Produzent wenn möglich für eine Ersatzlieferung oder TopConnection erstattet im Namen des Produzenten die beschädigten Produkte. Bei Fehlschlagen der
Ersatzlieferung kann der Käufer die Rückgängigmachung des Kaufes verlangen. Die Haftung von TopConnection für eigenes Verschulden sowie das seiner Arbeitnehmer, gesetzlichen Vertreter und
Erfüllungsgehilfen beschränkt sich auf Vorsatz. Die Beweislast liegt beim Käufer.
8.5 Bei Lieferbestellungen ist TopConnection bestmöglich bemüht, an dem gewünschten Liefertag im
gewählten Zeitfenster zu liefern. Eine Lieferung innerhalb des gewünschten Lieferfensters kann aufgrund
von nicht beeinflussbaren Faktoren (Stau, Unfall, Witterung etc.) nicht garantiert werden.
8.6 TopConnection ist bestmöglich bemüht, den Betrieb der Plattform während 24 Stunden aufrecht zu
erhalten. TopConnection haftet jedoch nicht für die zeitweilige Nichtverfügbarkeit der Plattform, den
Ausfall von Funktionen auf der Plattform, Übermittlungsverzögerungen oder Fehlfunktionen.
8.7 Die Übertragung von Daten über das Internet ist immer risikobehaftet. TopConnection ergreift alle
zumutbaren und möglichen Massnahmen zum Schutz der übermittelten Daten, übernimmt jedoch keine
Garantie oder Haftung für die Sicherheit der übermittelten Daten. Jegliche Übermittlung von Daten erfolgt
auf eigene Gefahr.
8.8 Jegliche Haftung von TopConnection wird im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen. TopConnection haftet nicht für Handlungen oder Unterlassungen von Produzenten und Lieferanten.
9. Verweise und Links
Verweise und Links auf Webseiten Dritter, namentlich auf die Webseiten der Produzenten, liegen ausserhalb
des Verantwortungsbereichs von TopConnection. Der Zugriff und die Nutzung solcher Webseiten erfolgen auf
eigene Gefahr des Nutzers oder der Nutzerin. TopConnection erklärt ausdrücklich, dass keinerlei Einfluss auf
die Gestaltung, den Inhalt und die Angebote der verknüpften Seiten besteht. Informationen und
Dienstleistungen von verknüpften Webseiten liegen vollumfänglich in der Verantwortung des jeweiligen
Dritten. Es wird jegliche Verantwortung für die Inhalte sowie die Verfügbarkeit solcher Webseiten abgelehnt.
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10. Datenschutz
10.1 TopConnection verwendet die ihr mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung der Bestellungen. Eine
Weitergabe der Daten erfolgt an den Produzenten und allenfalls den Lieferanten, soweit dies zur
Bereitstellung und Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen werden die
Zahlungsdaten der Käufer an die Bankinstitute von TopConnection weitergegeben. Eine Weitergabe der
Daten von Käufern an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht.
10.2 Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden die Daten der
Käufer für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen
gelöscht.
10.3 TopConnection sichert ihre Website und sonstige Systeme durch technische und organisatorische
Massnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung der Daten von Käufern
durch unbefugte Personen. Trotz regelmässiger Kontrollen ist ein vollständiger Schutz gegen alle Gefahren
nicht möglich. Nach dem Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) hat jeder Nutzer ein Recht auf
unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten (Art. 8 DSG) sowie ein Recht auf Berichtigung
(Art. 5 Abs. 2 DSG). Auskunftsbegehren können auch in elektronischer Form an die zuständige Stelle
gerichtet werden. Bei Fragen zur Beschaffung und Bearbeitung von personenbezogenen Daten und für
Auskunfts- und Berichtigungsanfragen lautet die E-Mail-Adresse: support@ScanPayGo.shop.
10.4 Interessenten können die Plattform besuchen, ohne Angaben zu ihrer Person zu machen. TopConnection
speichert lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z.B. den Namen des Internet Service Providers,
die Adresse, von wo her der Besuch erfolgt, oder den Namen der angeforderten Datei. Diese Daten
werden ausschliesslich zur Verbesserung des Angebots ausgewertet und erlauben keine Rückschlüsse auf
die Person des Besuchers. Personendaten werden nur erhoben, wenn eine Person diese im Rahmen eines
Kaufs, bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei der Anmeldung für den Newsletter freiwillig mitteilt.
10.5 TopConnection verwendet die von den Käufern mitgeteilten Daten ohne ihre gesonderte Einwilligung
ausschliesslich zur Erfüllung und Abwicklung ihrer Bestellungen. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrags
und vollständiger Kaufpreiszahlung werden diese Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach
Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern die Person nicht ausdrücklich in die
weitere Nutzung seiner Daten eingewilligt hat.
10.6 Bei Anmeldung für den Newsletter wird die E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis die
Abmeldung vom Newsletter erfolgt. Die Abmeldung ist jederzeit möglich. Beim Zugriff auf die Webseiten
von ScanPayGo.shop werden folgende Daten in Logfiles gespeichert: IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, BrowserAnfrage und allg. übertragene Informationen zum Betriebssystem resp. Browser.
10.7 Diese Nutzungsdaten bilden die Basis für statistische, anonyme Auswertungen, so dass Trends erkennbar
sind, anhand derer TopConnection ihr Angebot entsprechend verbessern kann. Gemäss Bundesgesetz
betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) besteht eine gesetzliche
Aufbewahrungspflicht für Verbindungsdaten der letzten sechs Monate.
10.8 Bei der freiwilligen Kontaktaufnahme wird die E-Mail-Adresse des Kontaktnehmers in eine separate
Datenbank aufgenommen, welche nicht mit den anonymen Logfiles verknüpft wird. Diese Person hat
jederzeit die Möglichkeit, diese Registrierung wieder rückgängig zu machen.
10.9 Die Plattform verwendet Google Maps API, um geographische Informationen visuell darzustellen. Bei der
Nutzung von Google Maps werden von Google auch Daten über die Nutzung der Kartenfunktionen durch
Besucher erhoben, verarbeitet und genutzt. Nähere Informationen über die Datenverarbeitung durch
Google lässt sich den Google-Datenschutzhinweisen entnehmen. Dort ist es möglich im
Datenschutzcenter die persönlichen Datenschutz-Einstellungen zu verändern.
10.10 Auf verschiedenen Seiten verwendet TopConnection Cookies, um den Besuch der Web-Plattform
attraktiver zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich
um kleine Textdateien, die auf dem Computer des Besuchers abgelegt werden. Die meisten der
verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von der Festplatte gelöscht (sog.
Sitzungs- oder Session-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf dem Computer und ermöglichen TopConnection, beim nächsten Besuch den Besucher wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies). Unseren
Partnerunternehmen ist es nicht gestattet, über unsere Website Personendaten mittels Cookies zu
beschaffen oder zu bearbeiten. Jeder Besucher kann die Speicherung von Cookies in seinem Browser
verhindern, indem er über die Menüleiste „Extras, Internetoptionen, Datenschutz“ (Internet Explorer)
bzw. „Einstellungen, Datenschutz“ (Firefox), resp. analog bei anderen Browsern die Speicherung und das
Lesen von Cookies einschränken oder ausschalten. Zu beachten ist, dass gewisse Funktionen der Plattform
ohne Cookies nicht nutzbar sind. Daten von Besuchern werden an die Lieferunternehmen von TopConnection bekanntgegeben, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung der
5
Zahlung gibt TopConnection die Zahlungsdaten an die eigenen Finanzinstitute weiter. Diese bearbeitet
diese Daten nur in dem Umfang, in dem TopConnection sie selbst bearbeiten dürfte. Darüber hinaus
werden keine persönlichen Daten an Dritte bekanntgegeben.
11. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig und/oder unwirksam sein, bleibt die
Gültigkeit und/oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die
ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der
ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen in rechtwirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten
kommt. Das gleiche gilt bei eventuellen Lücken der Regelung.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gelten die Bestimmungen des Schweizerischen Rechts, unter Ausschluss des Wiener Kaufrechtes und des
Internationalen Privatrechts (vorbehältlich der Rechtswahl in Art. 116 IPRG). Grenchen ist ausschliesslicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit den vorliegenden AGB.